AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Elsbett Technologie GmbH und der Elsbett AG (ELSBETT®), August 2006

I. Allgemeines

II. Angebote, Aufträge

III. Rückgaberecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

IV. Preis

V. Zahlung

VI. Lieferung

VII. Gefahrenübergang

VIII. Haftung bei Sach- und Werkmängeln

IX. Schadenersatz

X. Abnahme

XI. Eigentumsvorbehalt

XII. Anwendbares Recht, Auslegung von Klauseln etc.

XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand; Wirksamkeitsklausel

XIV. Firmenanschrift von ELSBETT

Elsbett Technologie GmbH / Elsbett AG, Weißenburger Straße 15, D-91177 Thalmässing.

Rückgaberecht für Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen berufli­chen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Der Käufer wird darüber belehrt, dass er an seine Bestellung nicht mehr gebunden ist, wenn er die Ware fristgerecht zurückgesandt oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, die Rücknahme ver­langt hat. Die Rücksendung bzw. das Rücknahmever­langen muss keine Begründung enthalten und inner­halb von zwei Wochen an die Elsbett Technologie GmbH gerichtet werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem dem Käufer diese Belehrung zum Rückgaberecht in Textform mitgeteilt worden ist, jedoch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. II BGB und nicht vor Erhalt der Ware. Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt die Elsbett Technology GmbH.

Im Falle der Ausübung des Rückgaberechts sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Statt der Rückgewähr hat der Käufer Wertersatz zu leisten, soweit

Die Pflicht zum Wertersatz entfällt, soweit die Elsbett Technologie GmbH / Elsbett AG die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden bei ihr gleichfalls eingetreten wäre. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

Die in § 286 Abs. 3 BGB bestimmte Frist, zu der die Elsbett Technologie GmbH / Elsbett AG mit der Rück­zahlung des Kaufpreises spätestens in Verzug gerät, beginnt mit der Rückgabeerklärung des Käufers

Ladungsfähige Anschrift: Elsbett Technologie GmbH / Elsbett AG, Geschäftsfüh­rer/Vorstand: Klaus Elsbett, Weißenburger Straße 15, 91177 Thalmässing.